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Rumänien EU Beitritt

Rumänien EU Beitritt published on

Am 1. Januar 2007 war es soweit: Rumänien wurde ein Mitglied der Europäischen Union (EU). Gleichzeitig trat auch Bulgarien dem Staatenbündnis bei. In beiden Ländern wurde der Beitritt mit Feuerwerk, Straßenfesten sowie Konzerten und ausgelassenen Menschenmengen gefeiert. Europa wird immer mehr vereint. Sicherlich ein schönes Gefühl für viele Rumänen, endlich dabei zu sein. Auch die vielen „Bewährungsauflagen“ die an die beiden Staaten gestellt wurden, konnten diese Freude nicht trüben.

Seit dem 1. Januar 2007 hat sich vieles getan. Doch es gibt Bereiche, in denen gerade Rumänien noch aneckt, was die EU – Bestimmungen betrifft. Da wäre zum Beispiel das vorherrschende Problem mit der Korruption: Noch immer wird dem Staat Rumänien vorgeworfen, nicht hart genug gegen intransparente Rechtssprechung und Korruption vorzugehen. Eigentlich wollte man in Rumänien verhindern, dass das Land weiterhin unter scharfer EU – Beobachtung steht. Es sollen sich jedoch einige Staaten dagegen ausgesprochen haben, zum Beispiel Deutschland, Schweden und Österreich.

Weitere Kritik herrschte am Justizverfahren des Landes allgemein. So waren andere EU – Staaten nicht damit zufrieden, wie das rumänische Parlament sich für eine Justizreform einsetzte. Einige Parlamentarier unterstützten solche Reformen nicht über die Parteigrenzen hinweg, wodurch jedoch die nötigen Gesetze nicht verabschiedet werden könnten, hieß es. Des Weiteren würden auch Fälle von Korruption im privaten Bereich (wie etwa in der Schule) nicht ausreichend aufgeklärt, bzw. habe man den Eindruck, dass wenig Interesse an einer Aufklärung bestehe.

Weitere Kritik an der politischen Führung, was die Korruptionsfälle betrifft, bestehen, seit ein neues Gesetz in Kraft trat, durch welches die Behörde, die gegen Korruption vorgeht, sehr geschwächt wird, denn damit wird dieser Behörde unter anderem untersagt, das veruntreute Vermögen zu konfiszieren. Aus diesem Grund wurde der Regierung Rumäniens ein fehlender Wille vorgeworfen, etwas zu verändern. Auch die Gerichtsverfahren liefen nach der Meinung der EU – Behörde zu willkürlich ab. Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Lage weiter entwickelt.